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The Federalist |
Reihe von 85 Essays über den Verfassungsentwurf des Konvents von Philadelphia, verfaßt von Alexander Hamilton, John Jay und James Madison. In der Persönlichkeit dieser drei Autoren, von denen Hamilton die meisten Artikel verfaßte, und in der Grundsätzlichkeit und der weiteren Wirkung der im Federalist niedergelegten Gedanken liegt die Bedeutung dieser Aufsätze, die einem Grundgesetz des amerikanischen Verfassungsverständnisses gleichkommen. | ||
Die Gewaltenteilung |
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| Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist dem Montesquieu'schen Prinzip der Gewaltenteilung verpflichtet und zählt in ihren ersten drei Artikeln die Befugnisse und Modalitäten der gesetzgebenden, vollziehenden und richterlichen Gewalt auf. In der politischen Wirklichkeit folgt sie allerdings weniger dem Prinzip der absoluten Trennung der Gewalten und der Unabhängigkeit voneinander als dem ihrer Aufteilung und gegenseitigen Verschränkung (checks and balances Kontrolle und Gleichgewicht). | |||
| In der Argumentation des Federalist hieß das, die Gewaltentrennung gehe "nur so weit, jedem Zweig der Regierung in seiner Gesamtheit die Ausübung der Befugnisse eines anderen Zweiges zu untersagen." | |||
| Der Präsident regiert nicht mit einer sicheren, ihn tragenden Mehrheit im Kongreß, sondern muß (durch die unterschiedlichen Wahlperioden) sich durchweg mit sich ändernden Mehrheiten arrangieren. Der Zwang zum Kompromiß wird dadurch verstärkt, daß weder der Präsident eines der beiden Häuser des Kongresses auflösen noch der Kongreß ihn durch ein Mißtrauensvotum absetzen kann. | |||
| Nach Aussage des Federalist ist diese Gewaltentrennung nicht nur notwendig,
um die Gewalt der Exekutive einzuschränken, sondern auch, um
Übergriffe der Legislative zu verhindern: "Überall strebt
die Legislative danach, ihren Wirkungskreis auszudehnen und alle Macht im
ganzen Umkreis mit stürmischer Gewalt nach sich zu ziehen."
Die gesamte Macht in den Händen der Legislative sei also eine ebensolche
Tyrannei wie die uneingeschränkte Macht der Exekutive.
Die Aufteilung aber der Gewalten, so der Federalist, sowohl horizontal auf Präsident, beide Kammern des Kongresses und die Gerichtsbarkeit, als auch vertikal auf Zentralgewalt und Bundesstaaten sicherten die Rechte der Bürger am besten. |
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